Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen V0.11

Nutzungsbedingungen:

Präambel

Kolegea (nachfolgend „Plattform“) ist eine webbasierte Lösung für die Weiterbildung von angehenden Fachärzt/innen in Allgemeinmedizin, die durch die theCo.de AG, Oranienstr. 10-11, 10997 Berlin (nachfolgend Anbieter genannt) bereitgestellt wird. Die Plattform befindet sich gegenwärtig noch im Pilotbetrieb, steht aber bereits zur Nutzung im Rahmen der gegenständlichen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Sie dient der Kommunikation der Nutzer untereinander und bietet diesen die technischen Voraussetzungen für die Erstellung der im Rahmen der Weiterbildung erforderlichen Patientenfälle und gleichzeitig die Möglichkeit zum Austausch mit Kolleginnen und Kollegen. Die auf der Plattform eingestellten Beiträge werden nicht durch den Anbieter, sondern die Nutzer erstellt.

1. Geltungsbereich
   Es gelten für die Nutzung der Plattform und aller damit verknüpften Dienste und Funktionen die nachfolgend beschriebenen Nutzungsbedingungen. Diese gelten im Verhältnis zwischen dem Betreiber der Plattform und dem Nutzer.
2. Registrierung und Registrierungsvoraussetzungen
   
   • (1) Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist eine vorherige Registrierung mit dem auf der Plattform angebotenen Registrierungsformular. Nach der erfolgreichen, per E-Mail bestätigten Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Plattform.
   • (2) Als Nutzer der Plattform sind ausschließlich approbierte Ärzte zugelassen. Mit der Registrierung auf der Plattform bestätigt der Nutzer, dass er ein approbierter Arzt ist. Der Betreiber ist berechtigt vom Nutzer einen diesbezüglichen Nachweis anzufordern.
   • (3) Ein Anspruch eines Nutzers auf Mitgliedschaft besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor einen Nutzer nicht zur Nutzung der Plattform zuzulassen. Dies bedarf keiner Begründung.
   • (4) Der Nutzer hat die im Registrierungsformular abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Es ist untersagt, eine Registrierung mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden. Der Nutzer ist verpflichtet die im Registrierungsformular abgefragten Daten stets auf aktuellem Stand zu halten.
   • (5) Der Nutzer der Plattform ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er darf seine Zugangsdaten auch nicht Dritten überlassen.
3. Leistungen des Anbieters
   
   • (1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf der Plattform zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten die Plattform unentgeltlich zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten, insbesondere erfolgt keine inhaltliche Prüfung oder Bearbeitung der durch den Nutzer eingestellten Beiträge.
   • (2) Der Anbieter bemüht sich die Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit der Plattform.
   • (3) Die auf der Plattform eingestellten Inhalte werden durch Dritte erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
4. Haftungsausschluss, Freistellung
   
   • (1) Eine Haftung des Anbieters – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden
     • a) durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder
     • b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters zurückzuführen ist.
     • c) Haftet der Anbieter gemäß vorstehendem Absatz 1 lit. a) für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen der Anbieter bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern oder Beauftragten des Anbieters verursacht werden, welche nicht zu dessen Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören.
   • (2) Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
   • (3) Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen die gegen diesen in Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte durch den Nutzer erhoben werden sollten frei, insbesondere von Ansprüchen aufgrund einer Verletzung der Rechte Dritter durch die von dem Nutzer innerhalb der Plattform eingestellte Inhalte, durch dessen sonstige Nutzung der Plattform oder aufgrund einer Verletzung der Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Die Anbieter ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte zu ergreifen. Eigene Maßnahmen des Nutzers hat dieser im Vorwege mit dem Anbieter abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der angemessenen Kosten, die dem Anbieter durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind, einschließlich der Gerichtskosten.
5. Pflichten des Nutzers
   
   • (1) Der Nutzer verpflichtet sich keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
     • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
     • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
     • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
     • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
     • die Werbung enthalten.
   • (2) Der Nutzer verpflichtet sich vor der Einstellung von Beiträgen auf der Plattform zu prüfen, ob die Veröffentlichung des Beitrages auf der Plattform nach dem anwendbaren Recht, insbesondere den anwendbaren Datenschutzbestimmungen zulässig ist.
   • (3) Der Nutzer wird keine Beiträge veröffentlichen, die nicht-anonymisierte, patientenbezogene Daten enthalten.
   • (4) Ein Hochladen und Veröffentlichen von Beiträgen die Bilder, Filmsequenzen, Tonaufzeichnungen etc. enthalten, auf denen Dritte identifizierbar sind (nicht anonymisierte Daten) ist nur mit Zustimmung des bzw. der Dritten gestattet. Dies gilt insbesondere für nicht anonymisierte Aufnahmen von Patienten. Hierfür ist eine wirksame, den jeweiligen anwendbaren gesetzlichen Vorgaben entsprechende, Patienteneinwilligung einzuholen. Der Nutzer wird dem Anbieter die Einwilligung insbesondere die Patienteneinwilligung auf Anforderung nachweisen.
   • (5) Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Skripte in Verbindung mit der Nutzung der Plattform verwenden, die die Funktionen der Plattform beeinflussen können. Es dürfen insbesondere keine Daten (insbesondere auch Viren und/oder Trojaner) auf der Plattform hinterlegt werden, die die Systeme der Plattform oder Dritter beeinträchtigen können.
   • (6) Der Anbieter unternimmt entsprechend der guten fachlichen Praxis alle üblichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der überlassenen Daten gegen Datenverlust. Der Nutzer hat jedoch selbstständig dafür Sorge zu tragen, dass er über Sicherheitskopien der auf der Plattform eingestellten Beiträge verfügt.
   • (7) Der Nutzer darf die Kontaktdaten der anderen Nutzer ausschließlich für die Kommunikation im Rahmen der Nutzung der Plattform verwenden.
   • (8) Jede Form der Nutzung, die darauf abzielt die Plattform und Ihre bereitgestellten Funktionen bzw. die zur Verfügung gestellten Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder anderweitig kommerziell zu nutzen, ist untersagt.
6. Nutzungsrechte
   
   • (1) Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm auf der Plattform eingestellten Beiträgen ein einfaches nicht ausschließliches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.
   • (2) Die Rechtseinräumung erfolgt für alle bekannten und unbekannten Formen von Medien. Sie umfasst ausdrücklich alle Angebotsmöglichkeiten im Internet, insbesondere räumt der Nutzer dem Anbieter folgende einfache nichtausschließliche zeitlich und territorial unbeschränkte Nutzungsrechte ein:
     • a) das Recht der Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht die Beiträge unter Einbezug jeglicher technischer Möglichkeiten, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen einer Website oder sonstigen Mediums, unbegrenzt zu vervielfältigen (einschließlich eines Ausdrucks) und öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben;
     • b) das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, die Beiträge abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen analogen oder digitalen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;
     • c) das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht die Beiträge, unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten;
     • d) die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Benutzung der Beiträge und eine Benutzung in Verbindung mit anderen Werken;
     • e) zu Zwecken der Fortbildung und Forschung Unterlizenzen zu erteilen und die eingeräumte Lizenz an Dritte zu übertragen.
7. Sanktionen und Sperre
   
   • (1) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtungen aus dem Nutzungsvertrag ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge zu löschen und den Zugang des Nutzers zur Plattform vorübergehend oder endgültig zu sperren.
   • (2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
8. Beendigung der Mitgliedschaft
   
   • (1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
   • (2) Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
   • (3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
   • (4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
9. Änderung oder Einstellung des Angebots
   
   • (1) Der Anbieter ist berechtigt jederzeit ohne Vorankündigung, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
   • (2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.
10. Änderungen der Nutzungsbedingungen
    

    Der Anbieter ist zu Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt. Der Anbieter wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Nutzers.

11. Schlussbestimmungen
    
    • (1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
    • (2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Datenschutzerklärung:

Der Betreiber

theCo.de AG
Oranienstr. 10-11, 10997 Berlin
HRB 78053, Amtsgericht Charlottenburg
Vorstand: Ralf Liebenow, Peter Witzel

im Nachfolgenden nur Betreiber genannt, versichert Ihre persönlichen Daten, gemäß den Datenschutzgesetzen zu schützen und sich an die gesetzlichen Regelungen zu halten. Personenbezogene Daten werden auf dieser Website nur im technisch notwendigen Umfang erhoben, der für den Betrieb von Kolegea (nachfolgend „Plattform“) notwendig ist.

Datenprotokollierung
Aus technischen Gründen speichert und erhebt der Betreiber dieser Website automatisch Server Log Daten, welche von Ihrem Browser übermittelt werden:

• Betriebssystem
• Browser Typ/ Version
• Referrer
• IP Adresse
• Uhrzeit Ihres Besuches

Die vom Server gespeicherten Daten können und werden keinen natürlichen Personen zugeordnet. Bitte haben Sie Verständnis, dass Serverlogdaten für Funktion, Sicherheit und Schutz dieser Webpräsenz unbedingt erforderlich sind.

1. Speicherung im Rahmen der Vertragsdurchführung
   Im Rahmen der Plattform werden personenbezogene Daten der Nutzer insbesondere im Rahmen der Registrierung als Nutzer unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen soweit sie für die Begründung, Ausführung, Änderung oder Beendigung des Nutzungsvertrages erforderlich sind gespeichert und verarbeitet. Zu diesen Daten gehören der Vor- und Nachname, ein beliebig wählbarer Nutzername (Nickname) sowie die bundeseinheitliche Ärztenummer. Der Betreiber ist berechtigt, die Daten an von ihm beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies notwendig ist, damit der Betreiber seinen Verpflichtungen aus diesem Vertrag nachkommen kann. Der Nutzer kann die hier erteilte Zustimmung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
2. Statistische Auswertung
   Die Plattform befindet sich gegenwärtig noch in einer Pilotphase. Der Betreiber nutzt gängige Auswertungs-Techniken für die Analyse der Besuchsresonanz (IP-Adresse, Datum, Uhrzeit), um die Plattform optimal für die Nutzer zu gestalten. Dabei werden Analysen über die Nutzung der Webseiten in Form von aggregierten Statistiken (z.B. Anzahl der Besuche, durchschnittliche Seiten-Verweildauer, Häufigkeit gelesener Inhalte) erstellt. Es werden hierzu anonymisierte Daten verwendet, so dass keinerlei Rückschlüsse und Informationen auf den einzelnen Nutzer möglich sind.
3. Auskunftsrecht
   Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Sollten Sie Auskunft über die gespeicherten Daten wünschen, wenden Sie sich bitte über das Kontaktformular oder über die im Impressum angegeben Kontaktinformationen an uns
4. Sicherheit Ihrer Daten
   Ihre uns zur Verfügung gestellten persönlichen Daten werden durch Ergreifung aller technischen sowie organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen so gesichert, dass sie für den Zugriff unberechtigter Dritter unzugänglich sind. Hierzu zählen u.a. die Verwendung von SSL für die Verschlüsselung der Verbindungen und die Verwendung von erprobten Web-Frameworks zur Absicherung des Portals.
5. Cookies
   Der Betreiber der Website bzw. die auf dem Server installierte Software verwendet Cookies. Cookies sind Textdateien, welche Login-Informationen enthalten. Cookies speichern lediglich Ihre Anmeldeinformationen und können auf Ihrem Rechner keine Schäden verursachen. Sie können die Speicherdauer Ihres Cookies in den Browser-Einstellungen selbst definieren und Cookies auf Ihrem Computer jederzeit selbst löschen. Cookies sind technisch notwendig um Sie als angemeldeten Nutzer zu verifizieren.
6. Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
   Wir werden diese Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten von Zeit zu Zeit aktualisieren. Sie sollten sich diese Richtlinien gelegentlich ansehen, um auf dem Laufenden darüber zu bleiben, wie wir Ihre Daten schützen und die Inhalte unserer Website stetig verbessern. Sollten wir wesentliche Änderungen bei der Sammlung, der Nutzung und/oder der Weitergabe der uns von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten vornehmen, werden wir Sie durch einen eindeutigen und gut sichtbaren Hinweis auf der Website darauf aufmerksam machen. Mit der Nutzung der Webseite erklären Sie sich mit den Bedingungen dieser Richtlinien zum Schutz persönlicher Daten einverstanden.

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